Mietrecht

Schon bei der Vetragsgestaltung sowohl bei der Wohnraum- als auch bei der Gewerberaummiete werden Weichen gestellt. Gerade die Verwendung käuflicher Vertragsformulare birgt Gefahren. Oft werden sie nicht ausreichend ausgefüllt oder es werden Einzelheiten gestrichen oder ergänzt, was dazu führen kann, dass ganze Passagen unwirksam werden. Hier den richtigen Mittelweg zwischen den Wünschen der Vertragsschließenden und dem rechtlich Machbaren zu finden, setzt eine eingehende Kenntnis der einschlägigen Vorschriften und Rechtsprechung voraus. Die Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe schon bei der Vertragsgestaltung kann spätere risikoreiche und kostenträchtige Auseinandersetzungen vermeiden.

Während des Bestands eines Mietverhältnisses ist es wichtig, die Rechte und Pflichten beider Seiten zu kennen und, wenn nötig, durchzusetzen. Hierzu müssen zunächst einmal die bestehenden vertraglichen Vereinbarungen geprüft und auf ihre Wirksamkeit hin beurteilt werden. Ergänzend ist die genaue Kenntnis der gesetzlichen Regelungen erforderlich.

Auch die Beendigung und abschließende Abwicklung eines Mietverhältnisses setzt die Beachtung der vertraglichen und gesetzlichen Regelungen voraus, wenn Nachteile vermieden werden sollen.

Das richtige Abrechnen der Betriebskosten ist eine Wissenschaft für sich. Selbst große Haus- und Grundstücksverwaltungen machen hierbei oft Fehler. Zur Beurteilung einer Betriebskostenabrechnung genügt die Kenntnis der einschlägigen Vorschriften nicht. Man muss vielmehr auch die einschlägige Rechtsprechung, insbesondere zu Zweifels- und Grenzfragen, kennen, um daraus die richtigen Schlüsse ziehen zu können.

Die ordnungsgemäße Erhaltung eines Mietobjekts ist mit erheblichen Kosten verbunden. Seiner Erhaltungspflicht kann daher ein Vermieter auf Dauer nur nachkommen, wenn er von seinem Recht zur Mieterhöhung regelmäßig Gebrauch macht. Andererseits trifft den Mieter jede Mietsteigerung hart, weil sie ihn in seinen wirtschaftlichen Möglichkeiten einschränkt. Der Gesetzgeber hat versucht, hier einen Ausgleich der beiderseitigen Interessen herbeizuführen, indem er die Voraussetzungen, die Formalien und den Umfang von Mieterhöhungen genauestens geregelt hat.

Schon ein Fehler in den Formalien kann ein ansonsten berechtigtes Mieterhöhungsverlangen zu Fall bringen. Eine überzogene Erhöhungsforderung zieht die Gefahr eines Rechtsstreits mit erheblichem Kostenrisiko nach sich. Aus diesen Gründen sollte schon zur Abfassung des Mieterhöhungsverlangens anwaltliche Hilfe in Anspruch genommen werden.

Nicht in jedem Fall macht ein Widerspruch gegen eine Mieterhöhung Sinn. Der Widerspuch führt zu einem Rechtsstreit. War das Mieterhöhungsverlangen berechtigt, hat der Mieter die Kosten des Verfahrens zu tragen. Bevor Sie dem Erhöhungsverlangen widersprechen, sollten Sie also prüfen lassen, ob ein Widerspruch in Ihrem Fall Sinn macht.